Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HRworks GmbH

Gültig ab 17.01.2019

TEIL 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

§1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Die HRworks GmbH mit Sitz in Freiburg, nachfolgend HRworks genannt, bietet eine cloud-basierte Softwarelösung für das Personalmanagement sowie dazugehörige Leistungen auf ihrer Website www.hrworks.de, nachfolgend „Website“ genannt, an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für alle Verträge, die zwischen HRworks und den Kunden über die nachfolgenden Leistungen geschlossen werden:

  • Monatsbasierte Miete der Software HRworks, nachfolgend Software genannt, sogenannte Nutzungslizenz, nachfolgend in Teil 2 dieser AGB näher geregelt
  • Erbringung von individuellen Beratungsleistungen, nachfolgend in Teil 3 dieser AGB näher geregelt
  • Teilnahme an Schulungen, nachfolgend in Teil 4 dieser AGB näher geregelt
  • Erwerb von Gutscheinen, nachfolgend in Teil 5 dieser AGB näher geregelt

(2) Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte, soweit es sich um solche gleicher Art handelt.

(3) Für sämtliche in Absatz 1 genannten Leistungen von HRworks gelten die allgemeinen Bestimmungen (Teil 1 dieser AGB) und die allgemeinen Schlussbestimmungen (Teil 6 dieser AGB). Ergänzend gelten – je nach Inhalt der vereinbarten Leistung – die Teile 2 bis 5 dieser AGB.

(4) Kunden im Sinne der AGB sind ausschließlich Unternehmer. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die AGB haben auch Geltung gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder Auftraggebern mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen.

§2 Abweichende AGB, Änderungen der AGB, Rangverhältnis zu Auftragsverarbeitungsvertrag

(1) Diese AGB gelten in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Entgegenstehende oder von HRworks abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn HRworks hat diesen im Einzelfall in Textform zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn HRworks in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt. Der Kunde verpflichtet sich einen Hinweis zu erteilen, wenn er mit dieser Regelung nicht einverstanden ist.

(2) HRworks informiert den Kunden über Änderungen der AGB. Die Information hinsichtlich etwaiger Änderungen wird an den Kunden per E-Mail verschickt. Die geänderte Version der AGB wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang in Textform widerspricht und das Vertragsverhältnis vom Kunden fortgesetzt wird. Auf die Rechtsfolge seines Schweigens wird der Kunde mit der Mitteilung informiert.

(3) HRworks schließt mit dem Kunden einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung „Auftrag zur Verarbeitung personenbezogener Daten“ ab, sofern eine Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO seitens HRworks stattfindet. Die Bestimmungen des Auftragsverarbeitungsvertrages gehen dann diesen AGB vor.

§3 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Die nachfolgenden Mitwirkungsleistungen sind Hauptleistungspflichten des Kunden und nicht alleine als Nebenpflichten oder Obliegenheiten zu klassifizieren.

(2) Der Kunde hat HRworks bei der Erfüllung der von HRworks vertraglich geschuldeten Leistungen soweit erforderlich zu unterstützen. Hierzu stellt der Kunde Informationen, Daten und sonstiges Material, welches zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch HRworks erforderlich ist, rechtzeitig zur Verfügung. Etwaige Fristen zu Lasten HRworks beginnen erst dann zu laufen, wenn der Kunde seinen Pflichten nachgekommen ist.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Kontaktdaten eines qualifizierten Ansprechpartners nebst Stellvertreter in HRworks zu pflegen. Diese sind berechtigt, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder zeitnah herbeizuführen, die zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung erforderlich sind.

§4 Vertragsschluss und Inhalt der Leistungen

(1) Die auf der Website von HRworks angebotenen Leistungen stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und HRworks erfolgt je nach Art der Leistung auf verschiedene Art und Weise. Der Vertragsschluss ist nur auf Deutsch möglich. Welche (technischen) Schritte im Einzelfall zum Vertragsschluss führen, wird in den Teilen 2 bis 4 näher beschrieben.

(2) Der konkrete Inhalt der von HRworks zu erbringenden Leistungen sowie das dafür zu entrichtende Entgelt richten sich nach der zwischen HRworks und dem Kunden getroffenen Vereinbarung, nach den Angaben auf der Website sowie nach den Regelungen dieser AGB.

(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen zur vertraglichen Vereinbarung sind nur gültig, wenn sie zwischen HRworks und dem Kunden ausdrücklich in Textform vereinbart wurden.

§5 Entgelt, Preisbestandteile und Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

(1) Alle Preise und Preisbestandteile, die unter Preise und Kosten auf der Website abrufbar sind, bzw. die im Angebot oder der Auftragsbestätigung angegeben sind, verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Netto-Beträge zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots.

(2) Rechnungen werden sofort mit Zugang fällig. Zahlungsverzug tritt spätestens dreißig Tage nach Rechnungsstellung ein. Bei Zahlungsverzug erhebt HRworks für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren in Höhe von jeweils EUR 5 und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils EUR 15. Gerät der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist HRworks berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe zu berechnen. Der Zinssatz entspricht nach § 288 Abs. 2 BGB jährlich neun Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz.

(3) HRworks ist bei Verzug berechtigt, den Zugang zur Nutzung der Software nach vorheriger Ankündigung zu sperren. Die Ankündigung kann auch in einer Mahnung enthalten sein.

(4) Gegen Forderungen von HRworks kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

(5) Der Kunde ermächtigt HRworks zum Einzug der vereinbarten Entgelte im SEPA-Basislastschriftverfahren. Der Kunde erteilt HRworks hierzu ein SEPA-Lastschriftmandat. Das Entgelt für die von HRworks erbrachten Leistungen wird jeweils im Nachhinein eingezogen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Bankarbeitstage verkürzt. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf Bearbeitungsgebühren von HRworks für unberechtigte Rücklastschriften. Dieser Absatz gilt nicht für den Erwerb von Gutscheinen (siehe hierzu Teil 5 dieser AGB).

§6 Form von rechtsverbindlichen Mitteilungen und Einwilligung in E-Mail-Versand

(1) Rechtsverbindliche Mitteilungen von HRworks an den Kunden, die in diesen AGB vorgesehen sind, stellt HRworks schriftlich oder elektronisch zu. Die elektronische Zustellung erfolgt per E-Mail. Der Kunde willigt ausdrücklich ein, dass an die hinterlegten E-Mail-Adressen der Administratoren ein E-Mail-Versand seitens HRworks bezüglich einer Kommunikation zum Vertrag möglich ist. Der Administrator ist berechtigt rechtsverbindliche Mitteilungen von HRworks entgegen zu nehmen. Die Mitteilungen gelten mit Zugang bei diesem als gegenüber dem Kunden zugegangen.

(2) HRworks ist berechtigt, sonstige das Vertragsverhältnis betreffende Erklärungen (beispielsweise über neue oder verbesserte Funktionen der Software) an die Kunden in der Software im Bereich “Neuigkeiten” mitzuteilen. Diese Mitteilungen gelten in der Regel vier Wochen nach Beginn ihrer Veröffentlichung als zugegangen.

(3) Rechtsverbindliche Mitteilungen des Kunden an HRworks, die in diesen Geschäftsbedingungen vorgesehen sind, können elektronisch über das Kontaktformular auf der Website erfolgen.

§7 Datensicherheit im Internet und Haftung von HRworks für Schäden

(1) HRworks setzt das SSL-Zertifikat zur Verschlüsselung der Datenübertragung ein, um die Daten während der Übertragung vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Auch die Speicherung der Daten erfolgt verschlüsselt. Soweit sich zukünftig neue Sicherheitsstandards etablieren, die den Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter optimieren, wird HRworks sich bemühen diese Sicherheitsstandards einzusetzen.

(2) HRworks haftet außerhalb des Verantwortungsbereichs von HRworks und der Erfüllungsgehilfen von HRworks nicht für fehlerhafte oder unvollständige Übertragung der Daten im Internet aufgrund fehlerhafter Funktion von Internet-Software, Browsern oder der Internet-Infrastruktur.

(3) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet HRworks bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

(4) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet HRworks vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur

  1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  2. für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Ansonsten haftet HRworks – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz.

(5) Die sich aus Absatz 4 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden HRworks nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit HRworks einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Produkts übernommen hat und für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn HRworks die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§8 Einsatz von Erfüllungsgehilfen und Vertretern, Mindestlohn

(1) HRworks ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. HRworks ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Bezüglich der Einschaltung von Subunternehmern zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag gilt Ziffer 10 des Auftragsverarbeitungsvertrages. Bezüglich der Verarbeitung von Daten in Drittländern gilt Ziffer 11 des Auftragsverarbeitungsvertrages.

(2) HRworks verpflichtet sich, seinen Arbeitnehmern mindestens die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlöhne zu zahlen und nur Subunternehmen zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen einzusetzen, die sich ebenfalls dazu verpflichtet haben, mindestens die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlöhne an ihre Arbeitnehmer zu zahlen. HRworks stellt den Kunden von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Kunden aufgrund von Verletzungen des Mindestlohngesetzes durch HRworks oder dessen Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden.

TEIL 2 BESONDERE REGELUNGEN FÜR DIE NUTZUNGSLIZENZ DER SOFTWARE („SOFTWARE-MIETE“)

§9 Nutzungsrecht an der Software, Schutzrechte, Rechtegarantie, Datenerhebungen

(1) Mit Erwerb der Nutzungslizenz erhält der Kunde ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares und auf die vereinbarte Anzahl der Mitarbeiter sowie zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht. Der Kunde ist mit Erwerb des Nutzungsrechts inhaltlich berechtigt, im Rahmen des für ihn bzw. seine Mitarbeiter eingerichteten Accounts und der Funktionalitäten der Software eigene Daten der in seinem Geschäftsbetrieb tätigen Mitarbeiter (nachfolgend: „Nutzerdaten“ genannt) zu eigenen Zwecke zu verarbeiten und zu speichern.

(2) Die von HRworks an den Kunden zur Verfügung gestellte Software ist urheberrechtlich geschützt. HRworks bleibt Inhaber der Software und des zugrundeliegenden Quellcodes. Der Quellcode ist nicht Bestandteil der Software und wird von HRworks nicht zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann und darf keine Änderungen an der Software vornehmen.

(3) HRworks garantiert, dass die überlassene Software frei von Schutzrechten Dritter ist.

(4) HRworks erhebt anonymisiert Statistiken, Nutzungsprofile und betriebswirtschaftliche Kennzahlen, wertet diese zur Lastenverteilung auf den Servern, Performance Optimierung und für Sicherheitsvorkehrungen aus und stellt diese anonymisiert bereit.

§10 Vertragsschluss bei der Software-Miete

(1) Der Kunde erhält nach unverbindlicher Anfrage bei HRworks entweder über die Website oder telefonisch ein Angebot per E-Mail. Durch Klick auf den entsprechenden Link gelangt der Kunde zum Angebot. Im Rahmen des Angebots werden alle Leistungen einzeln aufgezählt.

(2) Der Kunde muss im Rahmen der Angebotsprüfung seine Daten nochmals überprüfen.

(3) Am Ende des Bestellvorgangs werden die einzelnen Leistungen nochmals zusammengefasst dargestellt. Eine Annahme des Angebots durch den Kunden ist nur möglich, sofern dieser dem Einzug per SEPA-Lastschriftmandat und der Geltung der AGB zustimmt und sich mit der Verarbeitung der abgegebenen Daten zur Bearbeitung der Anfrage einverstanden erklärt. Mit Annahme des Angebots kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und HRworks zustande.

(4) HRworks sendet daraufhin dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung und Auftragsbestätigung, die einen Link zum Abruf der AGB enthält) dem Kunden von HRworks auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§11 Monatliches Entgelt, Verfügbarkeit, Updates und Rechnung

(1) Die Nutzung der Software erfolgt zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt. Der Mietzeitraum beginnt durch die individuelle Bestimmung eines Starttermins durch den Kunden bei Einrichtung der Software. Begonnene Monate sind voll zu vergüten. Das Entgelt wird zum Ende jedes Kalendermonats berechnet und fällig. Grundlage der Entgeltberechnung sind alle Personen, die im jeweiligen Monat im System zu einem beliebigen Zeitpunkt registriert waren, mindestens jedoch 20 Personen. Von der Entgeltberechnung ausgenommen sind Personen, die im Vormonat den Status “ausgeschieden” erhalten haben.

(2) In der Regel steht die Nutzung der Software 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. HRworks garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der gespeicherten Daten von durchschnittlich 98% per annum. Soweit die Server aus Gründen nicht erreichbar sind, die HRworks nicht zu verantworten hat, ist die Nichterreichbarkeit bei der Berechnung der 98%-Quote gemäß Satz 2 nicht zu berücksichtigen.

(3) Mit Abschluss des Vertrages bucht der Kunde eine Online Einrichtung (HRworks Starter). Hierbei unterstützt HRworks den Kunden stundenbasiert bei der Einrichtung der Software (sogenannte „individuelle Beratungsleistung“; näheres hierzu unter Teil 3 dieser AGB). Ebenso bucht der Kunde bei Vertragsabschluss mindestens eine Administrator-Schulung (sogenannte „Schulung“; näheres hierzu unter Teil 4 dieser AGB).

(4) Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit den in die Anwendung integrierten Online-Support von HRworks gemäß der vom Kunden gewählten Support-Stufe nutzen. HRworks haftet nicht für einen bestimmten Leistungserfolg.

(5) Der Kunde kann die Software auch per Web-App auf einem Smartphone oder einem Tablet nutzen. Bei dieser Nutzung hat der Kunde keinen Anspruch darauf, dass alle Funktionen, die sonst nutzbar sind, auch genutzt werden können.

(6) HRworks stellt dem Kunden freiwillig in angemessenen Abständen Software-Updates zur Verfügung. Diese werden automatisch in die Software eingespielt. Hierfür wird kein zusätzliches Entgelt berechnet. HRworks ist bemüht, gesetzliche Änderungen und Neuerungen innerhalb einer angemessenen Frist in einem Update umzusetzen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Updates und ist selbst für die Einhaltung von gesetzlichen Neuerungen verantwortlich. Relevante Änderungen neuer Versionen können in der Software im Bereich „Neuigkeiten“ eingesehen werden.

(7) Die Funktionen der Software können erst ab Beginn des entgeltlichen Nutzungszeitraums genutzt werden. Für die rückwirkende Erfassung von in der Vergangenheit liegenden Daten wie z.B. Reisen, Abwesenheiten und Arbeitszeiten fallen zusätzliche Gebühren an.

(8) Dem Kunden ist nicht gestattet, über eine im System vorhandene Person Daten zu verwalten oder Abrechnungen zu erstellen, die Personen betreffen, welche im System nicht vorhanden sind. HRworks behält sich vor, in diesen Fällen die entgangenen Umsätze nach Absatz 1 dieser Vorschrift nachzuberechnen.

(9) Der Kunde erhält für jeden Abrechnungszeitraum eine gesonderte elektronische Rechnung. Der Kunde ist damit einverstanden, die Rechnung auf elektronischem Weg gemäß den Vorgaben des Umsatzsteuergesetzes zu erhalten.

(10) Der Kunde ist verpflichtet, auch Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, zu tragen, es sei denn der Kunde kann nachweisen, dass er dies nicht zu vertreten hat.

(11) Gutscheine, individuelle Beratungsleistungen und Schulungen sind nicht im Rahmen der Software-Miete enthalten, auch wenn für deren Nutzung zum Teil die Software erforderlich ist. Hierbei handelt es sich um zusätzliche, zu vergütende Leistungen, über die eigenständige Vereinbarungen abgeschlossen werden und die in den Teilen 3, 4 und 5 dieser AGB geregelt sind.

§12 Systemvoraussetzungen, Verantwortlichkeit des Kunden

(1) Welche Systemlandschaften, Browser und Betriebssysteme im Einzelnen von der Software unterstützt werden, wird von HRworks festgelegt. HRworks informiert den Kunden online über die unterstützten Browser-Versionen. Es besteht kein Anspruch auf die Unterstützung bestimmter Systemlandschaften, Betriebssysteme oder Browser-Versionen.

(2) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde selbst für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Bestimmung verantwortlich ist. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Nutzerdaten im Rahmen der genutzten Software an Dritte weiterzugeben oder Dritten die Nutzung oder Kenntnisnahme der Nutzerdaten im Zusammenhang mit der Software zu ermöglichen. Der Kunde hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, um die Software vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde ist verpflichtet, die Kosten zu tragen, die durch eine Verletzung dieser Pflicht verursacht werden und stellt HRworks von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung dieser Pflicht entstehen. Als Dritter im Sinne dieses Absatzes sind nicht verbundene Unternehmen im Sinne des § 15 AktG zu verstehen.

(3) Der Kunde ist für die fachliche Einrichtung und Administration aller Accounts selbst verantwortlich. Dies gilt unabhängig davon, ob HRworks den Kunden bei der Einrichtung der Accounts, in welcher Form auch immer, unterstützt (hierzu näheres unter Teil 3 dieser AGB).

(4) Für die Inhalte und mit der Software verarbeiteten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, die Software nur vertragsgemäß und im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und bei der Nutzung keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Software nicht nur als Datenarchiv zu nutzen, was bedeutet, dass der Kunde den Zugang zur Software nicht nur behält, um auf die bereits eingepflegten und gespeicherten Daten zugreifen zu können.

(5) Gefährdet der Kunde bzw. ein Nutzer durch sein Verhalten die Sicherheit der Software, so ist HRworks berechtigt, den Zugang zur Software-Anwendung nach vorheriger Ankündigung zu sperren.

§13 Datensicherung

(1) Die Daten auf den Servern von HRworks werden täglich sorgfältig gesichert. Im seltenen Fall eines Totalausfalls der HRworks Anwendung können unter ungünstigen Umständen die Daten eines oder mehrerer Tage verloren gehen. HRworks spielt in diesem Fall die letzte verfügbare Sicherung ein.

(2) HRworks verpflichtet sich, auch über das Vertragsende hinaus, keine Kundendaten an Dritte weiter zu geben.

§14 Haftung von HRworks für Mängel der Software

(1) Auftretende Mängel sind vom Kunden unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, zu melden und in für HRworks nachvollziehbarer Weise zu dokumentieren. Der Kunde wird gebeten, für Fehlermeldungen primär den integrierten Online-Support der Software zu nutzen.

(2) HRworks ist berechtigt, die Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder durch Neulieferung zu beseitigen. Der Kunde hat HRworks hierzu eine angemessene Frist zu setzen. HRworks ist dazu berechtigt, die Mängelbeseitigung auch durch telefonische oder schriftliche oder elektronische Handlungsanweisung vorzunehmen. Hierzu kann beispielsweise der Online-Support genutzt werden.

(3) Stellt sich heraus, dass ein vom Kunde gemeldeter Mangel tatsächlich nicht besteht, ist HRworks berechtigt, den mit der Analyse und sonstiger Bearbeitung einhergehenden Aufwand gegenüber dem Kunden zu berechnen, sofern dies im Vorfeld mit dem Kunden vereinbart wurde. Eine Berechnung erfolgt nicht, soweit der Kunde zur Fehlermeldung den Online-Support nutzt und zur kostenlosen Inanspruchnahme des Online-Supports nach diesen AGB berechtigt ist.

§15 Kündigung der Software-Miete

(1) Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien ohne Angabe von Gründen unter Beachtung der Textform zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. HRworks hat eine Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende einzuhalten.

(2) Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist HRworks berechtigt, den Zugang zur Software Anwendung sofort zu sperren.

(3) Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden alle durch HRworks gespeicherten Daten gelöscht. Der Kunde ist verpflichtet, Datenbestände wie Berichte, Listen etc. auf eigenen Datenträgern abzuspeichern, sofern und soweit er den Verlust der Daten nach Ablauf der Vertragslaufzeit verhindern will. Dies gilt auch im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund gem. vorstehendem Abs. 2.

TEIL 3 BESONDERE REGELUNGEN FÜR INDIVIDUELLE BERATUNGSLEISTUNGEN

§16 Individuelle Beratungsleistungen

(1) Individuelle Beratungsleistung im Sinne dieser AGB ist jede Form der kostenpflichtigen Unterstützung eines einzelnen Kunden bei der Einführung und/oder Nutzung der Software. Individuelle Beratungsleistungen können nach Wunsch des Kunden telefonisch und/oder online über die Software durchgeführt werden. Zu den individuellen Beratungsleistungen zählen auch die individuell vereinbarten Beratungsstunden in Form des sogenannten Starters. HRworks kann diese Leistungen jederzeit ohne Vorankündigung einstellen oder ändern. HRworks kann jederzeit weitere individuelle Beratungsleistungen anbieten, für die ebenfalls die Regelungen dieser AGB für individuelle Beratungsleistungen gelten.

(2) HRworks bietet dem Kunden im Rahmen des Online-Supports zusätzlich an, die im Auftragsverarbeitungsvertrag genannte Remote-Desktop-Software kostenlos zu nutzen, um den Support noch effektiver zu gestalten.

(3) Telefonische Beratungsleistungen erfolgen über eine kostenpflichtige Hotline von HRworks. Die Erreichbarkeit und die Kosten der telefonischen Hotline sind über die Website ersichtlich. Für Anrufe aus dem Mobilfunknetz können abweichende Preise gelten.

(4) Der Kunde hat, sofern kein Termin für die individuelle Beratungsleistung vereinbart wurde, drei Monate nach Zustandekommen der Vereinbarung Zeit, um HRworks einen Termin vorzuschlagen. HRworks kann diesen annehmen oder zurückweisen. Sofern innerhalb der drei Monate seitens des Kunden kein Vorschlag gemacht wird, ist HRworks berechtigt die individuelle Beratungsleistung abzurechnen. In diesem Fall ist der Kunde jedoch berechtigt bei HRworks einen Termin anzufragen; § 18 Absatz 2 findet dann allerdings keine Anwendung. Abweichend von den gesetzlichen Vorschriften verjährt der Anspruch des Kunden auf Inanspruchnahme der individuellen Beratungsleistung in einem Jahr ab dem Rechnungsdatum auf der Rechnung von HRworks.

(5) HRworks haftet bei individuellen Beratungsleistungen für die rechtzeitige und ordnungsgemäße Durchführung, nicht für einen bestimmten Leistungserfolg.

(6) Nach Durchführung von individuellen Beratungsleistungen wird dem Kunden der sogenannte Lieferschein, ein elektronisches Dokument, welches die erbrachten Leistungen zusammenfasst, vorgelegt. Erst dann wird die individuelle Beratungsleistung durch HRworks abgerechnet. Ergibt sich bei oder nach Durchführung der individuellen Beratungsleistungen, dass weitere Leistungen von HRworks erbracht werden sollen, so sind diese Leistungen zusätzlich nach gesonderter Vereinbarung zu vergüten. Dieser Absatz gilt nicht für die individuellen Beratungsleistungen über die telefonische Hotline und den integrierten Online-Support über die Software.

§17 Vertragsschluss bei Buchung individueller Beratungsleistung

(1) Auf Wunsch des Kunden erstellt HRworks ein Beratungsangebot. Daraufhin wird dem Kunden ein Link des Angebots zugesandt. Durch einen Klick auf „Annehmen“ nimmt der Kunde das Angebot verbindlich an. Dadurch kommt der Vertrag zwischen Kunde und HRworks zustande.

(2) Der Kunde erhält dann eine Auftragsbestätigung, die die individuellen Beratungsleistungen nochmals zusammenfasst.

(3) Dieser § 17 gilt nicht für individuelle Beratungsleistungen in Form des Starters. Diese sind Bestandteil der Software-Miete und demnach richtet sich der Vertragsschluss nach § 10.

§18 Rücktritt und Stornierung von individuellen Beratungsleistungen

(1) Bei Ausfall von individuellen Beratungsleistungen aufgrund von zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen (höhere Gewalt, Betriebsstörungen aller Art oder Mangel an Arbeitskräften), die von HRworks nicht zu vertreten sind, ist HRworks nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn diese Ereignisse die Durchführung der individuellen Beratungsleistung für HRworks wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verschiebt sich der ursprünglich vereinbarte Termin für die individuelle Beratungsleistung um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden oder dessen Mitarbeiter die Inanspruchnahme der individuellen Beratungsleistung infolge der Verzögerung nicht zuzumuten ist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

(2) Der Rücktritt bedarf der Textform. Im Fall des Rücktritts wird das vom Kunden bereits geleistete Entgelt zurückerstattet.

(3) Die Stornierung gebuchter, aber noch nicht in Anspruch genommener individueller Beratungsleistungen durch den Kunden muss in Textform erfolgen. Im Falle einer Stornierung, die HRworks vier Wochen vor vereinbartem Beginn der individuellen Beratungsleistungen oder früher zugeht, erfolgt die Stornierung kostenlos. Im Falle einer Stornierung, die HRworks zwischen einer und vier Wochen vor Beginn der individuellen Beratungsleistungen zugeht, sind 50% des vereinbarten Entgelts als Entschädigung zu entrichten. Im Falle einer Stornierung, die HRworks eine Woche oder kürzer vor Beginn der individuellen Beratungsleistungen zugeht, sind 100% des vereinbarten Entgelts als Entschädigung zu entrichten.

TEIL 4 BESONDERE REGELUNGEN FÜR SCHULUNGEN

§19 Vertragsgegenstand und Entgelt

(1) HRworks bietet Schulungen an, an denen mehrere Kunden/Teilnehmer teilnehmen können. Schulungen finden in von HRworks zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten statt.

(2) Inhalt, Zeitpunkt und Dauer der Schulungen ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden in Verbindung mit den Angaben auf der Website.

(3) Die Teilnehmerzahl pro Schulung ist begrenzt. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihrer Bestellung berücksichtigt.

(4) Die Vereinbarung erstreckt sich verbindlich auf den konkreten Termin, wenn die Auswahl von HRworks bestätigt wird.

(5) Das Entgelt wird unmittelbar bei oder nach Erbringung der Schulung berechnet und fällig.

§20 Vertragsschluss bei Buchung von Schulungen über die Website

(1) Der Kunde bzw. dessen Mitarbeiter wählt auf der Website die gewünschten Schulungen aus.

(2) Nach dem Klick auf den Button „Zur Kasse“, kann der Kunde bzw. der Mitarbeiter sich mit der Firmen- und Benutzerkennung und dem Passwort oder aber als Neukunden mit der vollständigen Firmenanschrift anmelden. Neukunden und Kunden, die sich nicht mit der Firmenkennung anmelden, müssen vor der weiteren Bearbeitung dem Einzug per SEPA Lastschrift und den AGB von HRworks zustimmen.

(3) Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zur Bestellung der im Warenkorb befindlichen Schulungen ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(4) HRworks schickt daraufhin dem Kunden eine Auftrags- und Anmeldebestätigung per E-Mail zu. Der Vertrag kommt durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch HRworks zustande. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung und Auftragsbestätigung, die einen Link zum Abruf der AGB enthält) dem Kunden von HRworks auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§21 Rücktritt und Stornierung

(1) Bei Ausfall einer Schulung aufgrund von zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen (höhere Gewalt, Betriebsstörungen aller Art oder Mangel an Arbeitskräften), die von HRworks nicht zu vertreten sind, ist HRworks nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn diese Ereignisse die Durchführung der Schulung für HRworks wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verschiebt sich der ursprünglich vereinbarte Termin für die Schulung um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden oder dessen Mitarbeiter die Teilnahme an der Schulung infolge der Verzögerung nicht zuzumuten ist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

(2) Liegen für eine Schulung weniger Anmeldungen als die angegebene Mindestteilnehmerzahl vor, so ist HRworks zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.  

(3) Der Rücktritt bedarf der Textform. Im Fall des Rücktritts wird das vom Kunden bereits geleistete Entgelt zurückerstattet.

(4) Schulungen sind bis spätestens 14 Tage vor Beginn durch den Kunden kostenfrei stornierbar. Danach wird die Kursgebühr in voller Höhe fällig. Der Kunde bleibt in diesem Fall berechtigt, im Umfang der Vereinbarung freie Plätze für eine Schulung in Anspruch zu nehmen. Abweichend von den gesetzlichen Vorschriften verjährt der Anspruch des Kunden auf Inanspruchnahme der Schulung in zwei Jahren ab dem Rechnungsdatum auf der Rechnung von HRworks. Die Stornierung der Teilnahme an Schulungen muss in Textform erfolgen. Die Teilnahme einer Ersatzperson ist möglich.

TEIL 5 BESONDERE REGELUNGEN FÜR DEN ERWERB VON GUTSCHEINEN

§22 Vertragsgegenstand, Zusatzvertrag Vermittlung von Gutscheinen

(1) Der Kunde kann bei HRworks Gutscheine dritter Gutscheinherausgeber erwerben. Der Kunde und HRworks schließen einen „Zusatzvertrag Vermittlung von Gutscheinen“. Dieser bildet zusammen mit diesen AGB die vertragliche Grundlage für die Vermittlung von Gutscheinen.

(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass HRworks selbst nicht die Erbringung der in den Gutscheinen angegebenen Leistungen schuldet. Die in dem Gutschein bezeichneten Leistungen erfolgen daher allein durch den Gutscheinherausgeber. Ausschließlich mit diesem geht der Kunde bzw. dessen Mitarbeiter eine vertragliche Regelung auf Grundlage der jeweils geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Gutscheinherausgebers ein.

TEIL 6 ALLGEMEINE SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§23 Geltendes Recht und Gerichtsstand

Auf Verträge zwischen HRworks und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Freiburg.

§24 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag unvollständig sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.