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Definition und Regelungen

Equal Pay

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Definition: Was ist Equal Pay?

Equal Pay bezeichnet das Prinzip, dass Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer denselben Lohn wie Arbeitnehmer in vergleichbaren Positionen erhalten. Der Equal-Pay-Grundsatz ist durch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) seit 2017 in Deutschland gesetzlich verankert. Das Ziel des Gesetzes: Die gleiche Bezahlung für die gleiche Arbeit sicherzustellen und die finanziellen Unterschiede zwischen Zeitarbeitern und fest angestellten Mitarbeitern auszugleichen.

Die gesetzliche Grundlage für Equal Pay in Deutschland wurde durch die europäische Leiharbeitersrichtlinie 2008/104/EG geschaffen, die das Europäischen Parlament im November 2008 verabschiedete. Diese Richtlinie setzt europaweite Standards für Leiharbeit und schreibt vor, dass Leiharbeitnehmer während des Einsatzes die gleichen wesentlichen Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen wie vergleichbare fest angestellte Arbeitnehmer erhalten. In Deutschland wurde dies durch das reformierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) umgesetzt, das seit April 2017 eine verbindliche Regelung für Equal Pay beinhaltet.

Zum Equal-Pay-Modell gehören neben gleichwertigen Grundgehältern auch Zusatzleistungen wie Kranken-, Renten-, Pflege- und Unfallversicherung, Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Boni und Zuschläge wie der Nachtzuschlag.

[awx_shortcode_feature awx_feature_global_icon=”no-global-icon” awx_feature_headline=”BAG-Urteil: Ausnahmen bei Equal Pay sind möglich” awx_feature_headline_html=”h2″ awx_feature_list=”” awx_feature_special=”feature–box” awx_feature_icon=”88494″]Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied in seinem Urteil vom 31.05.2023, dass Leiharbeiter bei selber Arbeit nicht zwingend denselben Lohn wie festangestellte Arbeitnehmer erhalten müssen. Dies ist genau dann der Fall, wenn die schlechtere Bezahlung von Leiharbeitern in einem Tarifvertrag geregelt ist.[/awx_shortcode_feature]

Was unterscheidet Equal Pay und Equal Treatment?

Equal Pay und Equal Treatment sind 2 eng miteinander verwandte Prinzipien, die jedoch unterschiedliche Bereiche regeln. Während sich Equal Pay auf die Entlohnung konzentriert, umfasst Equal Treatment auch die Arbeitsbedingungen wie Urlaub, Arbeitszeitmodelle oder Pausenregelungen. Beide Ansätze basieren auf gesetzlichen Regelungen, die sowohl durch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) als auch durch tarifliche Regelungen ergänzt werden können. Letztlich soll Equal Pay verhindern, dass das Gehalt von Leiharbeitern dauerhaft unter dem der Stammbelegschaft liegt.

Ist Equal Pay bei Zeitarbeit Pflicht?

Seit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) im Jahr 2017 ist Equal Pay in Deutschland verpflichtend. Unternehmen sind dazu angehalten, Leiharbeitnehmer nur begrenzte Zeit zu beschäftigen und ihnen spätestens ab dem neunten Monat das gleiche Entgelt wie vergleichbaren Festangestellten zu zahlen. Die gesetzliche Grundlage basiert auf § 8 AÜG und der europäischen Richtlinie 2008/104/EG.

Ab wann muss Equal Pay bezahlt werden?

Leiharbeiter haben das Anrecht, nach 9 Monaten ununterbrochener Beschäftigung in der Zeitarbeit das gleiche Gehalt wie Festangestellte – das Equal Pay – zu erhalten. Bei der Berechnung von Equal Pay in der Zeitarbeit zählt die komplette Einsatzzeit in einem Unternehmen. Dabei gelten folgende Bedingungen:

  • 9 Monate ununterbrochene Beschäftigung: Equal Pay wird verpflichtend, soweit keine Ausnahmeregeln aufgrund von Tarifverträgen greifen.
  • Unterbrechungen von bis zu 3 Monaten: Diese kurzen Unterbrechungen beeinflussen die Frist nicht. 
  • Unterbrechungen über 3 Monate: Die Frist beginnt wieder von vorne.
Equal Pay ist bei Zeitarbeit ein wichtiger Grundsatz

Sonderregelungen: Wann greift Equal Pay nicht?

Equal Pay findet keine Anwendung, wenn branchenspezifische Tarifverträge mit besonderen Regelungen greifen. Diese Tarifbindung erlaubt es Arbeitgebern, das Gehalt in der Zeitarbeit stufenweise anzugleichen, anstatt die volle Lohngleichheit ab dem neunten Monat zu gewähren. Laut § 8 AÜG gilt zudem die sogenannte Vermutungsregelung: Diese besagt, dass Equal Pay dann erfüllt ist, wenn der Leiharbeiter bereits die tariflich oder üblich vereinbarten Gehaltsstruktur erreicht.

Höchstüberlassungsdauer als Regel: Laut Gesetz dürfen Unternehmen Leiharbeitnehmer maximal 18 Monate ununterbrochen beschäftigen. Wird diese sogenannte Höchstüberlassungsdauer überschritten, ist das Entleihunternehmen verpflichtet, den Arbeitnehmer fest anzustellen.

Tarifliches Equal Pay vs. gesetzliches Equal Pay

In der Zeitarbeit wird zwischen tariflichen und gesetzlichen Equal Pay unterschieden:

In Branchen mit Tarifverträgen wird das Entgelt des Leiharbeiters nach 6 Wochen im selben Betrieb nach und nach an das Einkommen der fest angestellten Mitarbeiter angepasst. Spätestens nach 15 Monaten kontinuierlicher Tätigkeit müssen die Gehälter gleichwertig sein. Der Arbeitgeber hat das Recht, das tarifliche Equal Pay auf 90 Prozent zu begrenzen.

Equal Pay ohne Tarifvertrag:

Nach 9 Monaten haben Leiharbeitnehmer Anspruch auf das gesetzliche Equal Pay gemäß § 8 AÜG. Dabei zählt ausschließlich die tatsächlich geleistete Einsatzdauer im Betrieb.

Tarifliches Equal Pay nach 15 Monaten:

Hier gelten stufenweise Anpassungen, die spätestens nach 15 Monaten die vollständige Lohngleichheit herbeiführen. Bis dahin kann das Gehalt zu Beginn des Einsatzes unter dem der Festangestellten liegen.

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Berechnung des Vergleichsentgelts in der Zeitarbeit

Die Berechnung des Vergleichsentgelts ist wichtig, um das gesetzliche oder tarifliche Equal Pay in der Zeitarbeit umzusetzen. Das Vergleichsentgelt umfasst das Gehalt eines vergleichbaren Mitarbeiters im Entleihunternehmen. Können Unternehmen keinen vergleichbaren Mitarbeiter vorweisen, dient ein fiktives Entgelt als Grundlage. Dabei wird berücksichtigt, welches Gehalt der Leiharbeiter verdienen würde, wenn er direkt im Entleihunternehmen angestellt wäre.

Berechnungsbeispiel

Ein Rechenbeispiel aus der Praxis von Human Resource Management: Ein Leiharbeiter erhält in seinem Verleihbetrieb 3.600 Euro brutto für 36 Wochenstunden. Im Einsatzbetrieb wird ein Mitarbeiter in einer vergleichbaren Position für 38,5 Wochenstunden mit 3.900 Euro entlohnt. Zur Equal-Pay-Berechnung wird die folgende Formel genutzt:

  • (3.900/38,5) x 36 = 3.646,75 Euro

Ergebnis: Das Gehalt des Leiharbeiters müsste auf 3.646,75 Euro angepasst werden.

Konsequenzen bei Verstößen gegen Equal Pay

Verstößt ein Unternehmen gegen die Vorschriften beim Equal Pay in der Leiharbeit, muss es mit weitreichenden Konsequenzen rechnen. Zu den gängigen Strafen bei Missachtung zählen:

  • Equal Pay Bußgeld: Bis zu 500.000 Euro, verhängt durch die Bundesagentur für Arbeit.
  • Entzug der Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis: Bei mehrfachen Verstößen oder systematischen Umgehungen des Equal-Pay-Gesetzes.
  • Strafbarkeit: Verletzungen des Steuer- und Sozialversicherungsrechts werden möglicherweise zusätzlich geahndet.
  • Nachzahlung der Lohndifferenz: Unternehmen müssen unzulässige Gehaltsunterschiede rückwirkend ausgleichen.

Kritik an den Equal-Pay-Vorschriften

Die Gesetzgebung zum Equal Pay will die Rechte der Lohnarbeiter schützen und Lohnungleichheiten stoppen. Obwohl diese Absichten generell als positiv wahrgenommen werden, gibt es auch Kritik an der Maßnahme. Einige Kritikpunkte lauten:

  • Erhöhter Aufwand: Durch das Equal-Pay-Modell entstehe höherer bürokratischer Aufwand, die beide beteiligte Unternehmen belastet.
  • Der gewünschte „Klebeeffekt“ bleibe zumeist aus: Selten führe das Modell dazu, dass entleihende Unternehmen Zeitarbeiter dauerhaft übernehmen. Im Gegenteil: Das Modell motiviere Arbeitgeber, Zeitarbeiter nur weniger als 9 Monate anzustellen, um die Regelung zu umgehen.
  • Zeitarbeiter profitieren nur selten, so die Kritik. Höhere Löhne kommen in der Praxis nur zum Teil zustande. Weitere Corporate Benefits wie Weiterbildungen bleiben in der Regel weiterhin nur Festangestellten gewährt.
  • Zeitarbeitsunternehmen leiden: Zeitarbeit werde durch Equal Pay unattraktiver für die meisten Unternehmen. Das behindert das Geschäftsmodell der Verleiher und macht die Vermittlung schwieriger.

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Disclaimer


Die Inhalte dieses Beitrags sind sorgfältig recherchiert, stellen jedoch keine Rechtsberatung dar. Bitte wenden Sie sich bei konkreten rechtlichen Fragen an einen spezialisierten Fachanwalt.

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